Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung der digitalen Inhalte und Dienstleistungen («Onlineangebot»)

Geltungsbereich

Diese AGB regeln die vertraglichen Verhältnisse zwischen dem Abonnenten und der Lokalinfo AG für die Nutzung des Onlineangebots der Lokalinfo AG, Zürich. Diese AGB sind Bestandteil jedes Abonnementvertrages und betreffen Abonnenten der Printversion des «Klotener Anzeigers», welche das Onlineangebot als Zusatzleistung zum Printabonnement kostenlos nutzen dürfen; oder Abonnenten der Onlineversion des «Klotener Anzeigers», welche das Onlineangebot gegen Bezahlung nutzen dürfen.

Der Zugriff auf das Onlineangebot des «Klotener Anzeigers» wird nach erfolgter Registrierung und Bezahlung durch den Abonnenten von der Lokalinfo AG freigeschaltet.

Leistungen der Lokalinfo AG

Die Lokalinfo AG bietet den Abonnenten gegen Entgelt oder als Bestandteil eines Printabonnements Zugriff auf das Onlineangebot des «Klotener Anzeigers» über eine von der Lokalinfo AG betriebene Onlineplattform oder Applikation auf einem Endgerät. Das Onlineangebot umfasst die Inhalte der jeweils zuletzt veröffentlichten Printausgabe des «Klotener Anzeigers» sowie weitere von der Lokalinfo AG Zürich bestimmende Inhalte und Dienstleistungen.

Inhaltlich kann das Onlineangebot von der jeweiligen Printausgabe abweichen. Insbesondere ist es möglich, dass Texte, Bilder, Grafiken und Anzeigen nicht oder nicht vollständig abgebildet werden. Die Lokalinfo AG ist jederzeit berechtigt, technische und inhaltliche Modifikationen des digitalen Angebotes vorzunehmen. Das Onlineangebot des «Klotener Anzeigers» ist in der Regel während 24 Stunden täglich verfügbar. Die Lokalinfo AG behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen. In diesem Falle besteht für den Kunden kein Anspruch auf Vertragsverlängerung, Rückvergütung bereits geleisteter Zahlungen oder Vertragsrücktritt.

Für die Nutzung des Onlineangebots des «Klotener Anzeigers» erhält der Abonnent von der Lokalinfo AG ein personifiziertes Login (Benutzername und Kennwort), dessen Zugangsdaten der Abonnent selbständig modifizieren kann. Als Benutzername werden bei Änderungen ausschliesslich e-MailAdressen akzeptiert.

Leistungen des Abonnenten

Die vom Abonnenten in Anspruch genommenen Leistungen werden von der Lokalinfo AG zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen in Schweizer Franken abgerechnet. Der Abonnent verpflichtet sich, die für die Nutzung der digitalen Informationen und Dienstleistungen geltenden Preise innerhalb der definierten Fristen zu bezahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist die Lokalinfo AG berechtigt, ihre Leistungen umgehend einzustellen. Abonnenten der Printausgabe erhalten für die Dauer ihres Abonnements kostenlosen Zugriff auf die digitalen Inhalte des «Klotener Anzeigers».

Der Abonnent verpflichtet sich, das ihm von der Lokalinfo AG zugeteilte Login und durch ihn angepasste Login-Daten vertraulich zu verwalten und dies ohne schriftliche Zustimmung der Lokalinfo AG keinem Dritten auf irgendeine Weise zugänglich zu machen. Der Abonnent trägt die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang abgewickelt werden. Die Lokalinfo AG lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, welche dem Abonnent durch den Missbrauch oder Verlust des ihm zugeteilten Zugangs entstehen. Der Abonnent hat die Lokalinfo AG umgehend zu informieren, wenn Anzeichen bestehen, dass Dritte seinen Zugang unberechtigt benutzen.

Die Kosten für die Anschaffung und Installation der für die Nutzung des Onlineangebots erforderlichen Hard- und Softwarekomponenten sowie für die Verbindung und Übermittlung der Daten sind durch den Abonnenten zu tragen. Die Lokalinfo AG lehnt zudem jegliche Haftung für Schäden ab, die durch die Inkompatibilität zwischen den vom Nutzer verwendeten Komponenten und den von der Lokalinfo AG bereitgestellten digitalen Inhalte und Dienstleistungen herrühren.

Nutzung / Urheberrecht

Das digitale Angebot der Lokalinfo AG ist urheberrechtlich geschützt. Alle gewerblichen Schutzrechte, insbesondere die Urheberrechte verbleiben bei der Lokalinfo AG bzw. den jeweiligen Urhebern. Für die Dauer des entgeltlichen Abonnementsvertrages (für die Print- oder Onlineversion des «Klotener Anzeigers») erhält der Abonnent das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der digitalen Inhalte und Dienstleistungen. Die Nutzung umfasst das Recht, die Inhalte über ein Endgerät aufzurufen und einmalig zu speichern und auszudrucken und ist auf den privaten Eigengebrauch des Nutzers beschränkt.

Jede weitergehende oder anderweitige Nutzung, wie z. B. analoge oder digitale Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung, ob vollständig oder in Teilen, sowie Änderungen und Bearbeitungen ist nicht gestattet. Unzulässig sind insbesondere auch die Verbreitung der digitalen Inhalte per E-Mail, im Intranet oder im Internet, dessen Aufnahme in Datenbanken sowie dessen kommerzielle Nutzung. Zu den kommerziellen Nutzungen zählt insbesondere jede Verwendung durch Medienbeobachtungsunternehmen sowie die ganze oder teilweise Verwertung von Inseraten (inkl. Einspeisung in Online-Dienste). Für solche weitergehenden Nutzungen ist die vorgängige schriftliche Zustimmung der Lokalinfo AG einzuholen.

Datenschutz

Es gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes. Die Lokalinfo AG speichert und wertet nur diejenigen Daten aus, welche für den Verbindungsaufbau, zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden. Die Lokalinfo AG Zürich behandelt alle erhobenen Daten streng vertraulich und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte herauszugeben.

Die erhobenen Personendaten (Name, Adresse, e-Mail, etc.) werden nur zur Ausführung der dem Abonnenten bekannten Dienstleistungen verwendet. Beabsichtigt die Lokalinfo AG, die Daten auf andere Art zu verwenden (z.B. für einen Newsletter oder ein Mailing), kann der Abonnent eine Verwendung seiner Daten für andere als die ursprünglich gewünschte Dienstleistung jederzeit ausschliessen.

Zur Angebotsverbesserung erhebt die Lokalinfo AG so genannte Zugriffsdaten, welche Auskunft über das Surfverhalten der Nutzer innerhalb der Online-Plattformen der Lokalinfo AG geben.

Haftung der Lokalinfo AG

Bei Vertragsverletzungen haftet die Lokalinfo AG, falls sie nachweislich grobfahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. In jedem Fall ausgeschlossen ist die Haftung der Lokalinfo AG für Verzug, Schlecht- oder Nichterfüllung sowie für die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der digitalen Inhalte und Dienstleistungen. Ebenso übernimmt die Lokalinfo AG keine Haftung für illegale Zugriffe, die zur Offenlegung von Kundendaten führen oder für Schäden irgendeiner Art, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen.

Die Haftung ist in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, welche die Lokalinfo AG für die Nutzung des Onlineangebots in Rechnung gestellt hat. In keinem Fall haftet die Lokalinfo AG jedoch für Folgeschäden, Verluste und entgangene Ersparnisse oder Gewinne.

Werden Zahlungen über Dritte abgewickelt, so haften diese für die korrekte Abwicklung der Aufträge.

Haftung des Nutzers

Bei nicht vertragskonformer Verwendung des dem Abonnenten überlassenen Logins resp. des durch den Abonnenten angepassten Logins haftet der Abonnent für den der Lokalinfo AG entstandenen Schaden.

Vertragsdauer und Kündigung

Der Abonnementsvertrag zwischen der Lokalinfo AG und dem Abonnenten für die Nutzung der Printoder Onlineversion des «Klotener Anzeigers» wird auf bestimmte Zeit abgeschlossen und kann bis zum Ablauf der Vertragsdauer nicht gekündigt werden. Die Weiternutzung des Onlineangebots resp. die Verlängerung des jeweiligen Abonnements setzt den Abschluss eines neuen Vertrages voraus. Der Vertrag wird nicht automatisch verlängert (Ausnahme sind jene Monatsabonnements, die direkt in der App für Smartphones und Tablets über den jeweiligen Betriebssystemanbieter abgewickelt werden).

Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Die Lokalinfo AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB und Konditionen jederzeit zu ändern.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Zürich. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte. Die Lokalinfo AG ist jedoch berechtigt, ihre Rechte auch am Domizil oder Sitz des Kunden oder vor jeder anderen gesetzlich zuständigen Stelle geltend zu machen. Anwendbar ist unter Ausschluss staatsvertraglicher Regelungen und Kollisionsnormen schweizerisches Recht.

Stand: März 2017